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Bevölkerungsschutz

Die zivile Verteidigung stellt einen Teilbereich der Gesamtverteidigung der Bundesrepublik Deutschland dar. Sie wird von den Ländern in Bundesauftragsverwaltung durchgeführt. Die zivile Verteidigung im nationalen Bereich umfasst die Vorbereitung und Durchführung aller zivilen Verteidigungsmaßnahmen für den Freistaat Sachsen.

Die rechtlichen Grundlagen finden sich unter anderem im Grundgesetz ergänzt durch die Regelungen der Notstandsverfassung, des Bundesleistungsgesetzes, der Sicherstellungsgesetze, des Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetzes sowie des Landbeschaffungsgesetzes. Daneben existieren zahlreiche Verträge und Vereinbarungen im NATO-Bereich.

Zu den Aufgaben der zivilen Verteidigung zählen insbesondere:

  • der Bevölkerungsschutz,
  • die Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktion (einschl. ziviler Alarmplanung),
  • die Versorgung der Zivilbevölkerung, der Streitkräfte und
  • die Unterstützung der Streitkräfte.

Nach dem Ende des Kalten Krieges hat die Zivile Verteidigung insbesondere wegen der Auflösung des Warschauer Paktes, an politischem Gewicht verloren. Trotzdem handelt es sich weiterhin um eine wichtige staatliche Aufgabe zur Ausführung der geltenden Notstandsregelungen. Die Bedrohungen durch internationalen Terrorismus und nicht zuletzt die Ereignisse vom 11. September 2001 haben das deutlich gezeigt.

Der Schutz der Zivilbevölkerung ist gemäß Artikel 73 Nr. 1 Grundgesetz Gegenstand der ausschließlichen Gesetzgebung des Bundes und ein Kernbereich der zivilen Verteidigung. Aufgabe des Bevölkerungsschutzes ist es, durch nichtmilitärische Maßnahmen die Bevölkerung, ihre Wohnungen und Arbeitsstätten, lebens- und verteidigungswichtige zivile Dienststellen, Betriebe, Einrichtungen und Anlagen sowie das Kulturgut vor Kriegseinwirkungen zu schützen und deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern.

Rechtliche Grundlage bildet das Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz vom 25. März 1997 (BGBl. I S. 726),  zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2350; siehe rechte Spalte).

Zum Zivilschutz gehören insbesondere:

  • der Selbstschutz,
  • die Warnung der Bevölkerung,
  • der Schutzbau,
  • die Aufenthaltsregelung,
  • der Katastrophenschutz nach Maßgabe des § 11 ZSKG,
  • Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit,
  • Maßnahmen zum Schutz von Kulturgut.

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