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Katastrophenschutz

Trotz hoher Sicherheitsstandards und umfangreicher Vorsorgemaßnahmen verdeutlichen Ereignisse der vergangenen Jahre die Bedeutung des Katastrophenschutzes. Exemplarisch seien hier die Zugunglücke von Eschede und Brühl, der Flugzeugabsturz über dem Bodensee, jährlich wiederkehrende Waldbrände in den neunziger Jahren und nicht zuletzt die Hochwasserkatastrophen der letzten Jahre genannt. In der Hoffnung, dass solche Ereignisse möglichst selten eintreten, sind dennoch umfangreiche Vorsorgemaßnahmen zum Schutze der Bevölkerung erforderlich.

Die Gefahrenabwehr im Katastrophenfall ist gemäß Artikeln 30 und 70 des Grundgesetzes Aufgabe der Länder.

Im Falle eines Angriffs auf das Bundesgebiet mit Waffengewalt oder einer entsprechenden unmittelbaren Bedrohung (Verteidigungsfall) ist der Bund gemäß Artikel 73 Nr. 1 Grundgesetz für den Schutz der Zivilbevölkerung (Zivilschutz) zuständig.

Für Zwecke des Zivilschutzes stellt der Bund den Ländern Mittel bereit, die diese in ihren friedensmäßigen Katastrophenschutz integrieren können. Außerdem erweitert und ergänzt der Bund den Katastrophenschutz der Länder durch die Aufstellung der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW). Die Innenminister und Innensenatoren der Länder haben sich zusammen mit dem Bundesminister des Innern auf ein Integriertes Gefahrenabwehrsystem geeinigt. Das bedeutet, dass Bund und Länder ihre Kompetenzen und Fähigkeiten in einen Bevölkerungsschutz einbringen, der alle Schadensursachen berücksichtigt. Beraten werden sie dabei von der Schutzkommission beim Bundesminister des Innern.

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